Politik

SPD: Das Kernthema zurückgewinnen - oder untergehen

Die SPD hatte mal ein Kernthema: Soziale Gerechtigkeit. Oft als Kampf von unten gegen oben. Dann haben sie es mit Hartz 4 verraten.

Taz verdreht 25.000 Protestunterschriften zu einem Misserfolg Googles

Die Taz nennt es einen Misserfolg Googles, dass an einem Tag 25.000 Leute gegen das Leistungsschutzrecht unterschrieben haben, weil kaum jemand zum Telefon gegriffen hat.

Ich habe ihnen daher das folgende geschrieben:

Wieso hätte ich anrufen sollen? Ich habe mich in die Petition eingetragen und darüber gebloggt.

Ich vermute, so haben es viele andere auch gemacht.

Und Googles Seite war auch so strukturiert, dass das Verhalten gefördert wird: Petition, dann optional noch die Möglichkeit anzurufen. Von „auf den Bundestag hetzen“ kann also keine Rede sein.

Google+ vs. Leistungsschutzrecht

→ Google hat eine Petition gegen das Leistungsschutzrecht gestartet - auf der Startseite und einer eigenen Kampagnenseite (die Taz berichtete - auch von 30min Besprechungszeit im Bundestag…). Ich habe unterschrieben - mit dem folgenden Kommentar:

Genital-Verstümmelung ist der Fortpflanzung nicht dienlich, sondern hemmt sie

→ Kommentar zu einem Kommentar zu Religion vs. Kinderrechte in der Taz.

Nana behauptete, säkular aufgewachsene würden sich nicht vermehren und Verstümmelung würde der Fortpflanzung nutzen.

@Nana: Ich habe zwei Kinder und meine Frau will unserer Tochter Ohrlöcher stechen - in Spanischer Tradition.

Wir haben abgemacht, dass wir das machen, sobald sich die Kleine selbst dafür entscheiden kann (und das tut).

Wofür ich die Taz brauche

→ Zu Nur die Marke bleibt in der Taz.

Was ich von der Taz brauche sind 3 Dinge:

  • Wichtige Nachrichten, statt alle. Ich brauche euch als Filter. Dafür müsstet ihr nichtmal zu jeder Information einen eigenen Artikel schreiben. Tägliche Zusammenfassungs-Artikel mit Links würden oft auch reichen.

  • Gute Recherche. Ich will nicht nur lesen, was ich mir selbst mit etwas Phantasie zusammenreimen kann. Ich will, dass ihr mein Geld nutzt, um Informationen nicht nur zu sammeln, sondern zu erschaffen.

Hartz4 Kürzungen sind Grundgesetzwidrig

„Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Regelungen zu den Grundleistungen in Form der Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG unvereinbar sind.“
— (BVerfG), 18.07.2012

„Künftig sollen sie in etwa auf dem Niveau von Sozialhilfe und Hartz IV liegen.“
— (Sueddeutsche), 18.07.2012

„Die Bundesagentur für Arbeit hat innerhalb eines Jahres mehr als einer Millionen Hartz-IV-Empfängern die Leistungen gekürzt.“
— (Taz), 20.11.2012

Dem ist nichts hinzuzufügen, außer:

» Artikel 20, GG - Ist es wieder soweit? «

Und bevor jetzt das moralisierende Faulheitsargument rausgeholt wird:

„Langzeitarbeitslose sind weder faul noch unzuverlässig. Eine neue Studie zeigt, dass Arbeitgeber mit ehemaligen Hartz-IV-Empfängern sehr zufrieden sind.“
— (Taz), 12.11.2012

Denken Grüne taktisch, wenn es um die Wahl geht?

→ Kommentar zu Roth kandidiert erneut [für den Fraktionsvorsitz] in der taz

Jetzt mal halblang. Ein viertel der Grünen hat für sie gestimmt - in einer Entscheidung, wer als Spitzenkandidat antreten soll.

Könnte es sein, dass viele einfach taktisch gedacht haben? Dass sie sich vielleicht überlegt haben, dass Claudia Roth bei nicht-Grünen nicht so gut ankommt und daher im Parteivorsitz mehr bewegen kann als als Spizenkandidatin?

Falls ja: Was wäre daran falsch?

Söder Dödel-Film

Söder Dödelfilm

Laut Wikipedia ist Markus Söder „evangelisch-lutherisch“.1

Ich helfe Schmickler, eine interessante Idee zu testen… wenn ihr mithelfen wollt, schaut einfach mal von Hand, ob ihr „Söder Dödelfilm“ bei Google findet (der Link oben sollte laut WDR2 Wissen diesen Effekt nicht haben, weil die Suche nicht interaktiv ist2).

Wenn ihr testen wollt, ob Schmicklers Idee funktioniert, gebt bei Google „Söder“3 ein und schaut, ob es euch „Dödelfilm“ vorschlägt :)


  1. Diese Information hat keinen Bezug zu diesem Beitrag. Wenn sie dich dazu gebracht hat, auf den Link zu klicken und damit Informationen zum Experiment zu kriegen, hat sie jeglichen Sinn erfüllt, den sie haben kann. Nächste Frage: Wie viele Pressewerke machen sowas, ohne eine Fußnote wie die hier darunter zu setzen? Aufmerksam Zeitung zu lesen kann erschütternd sein… 

  2. Ich stelle am Anfang den Link ein, um sicherzustellen, dass niemand ohne Absicht bei Schmicklers Test mitmacht. Wer nicht weiterliest, sieht nur Infoseiten zu dem Versuch, sollte aber keinen Einfluss auf die Vorschau haben - zumindest wenn WDR recht hat (und das nehme ich als Arbeitshypothese). Sollte so ein Link doch einen Einfluss haben, bitte ich um Referenzen dazu. Falls ich die kriege, nehme ich ihn raus, denn dieser Artikel soll Leuten die Möglichkeit geben, ein interessantes Experiment zu machen, wenn sie das selbst wollen - und nur nachdem sie die Informationen dazu haben (um die Informationen zu liefern ist der Link da). 

  3. Markus Söder ist der Typ, der sagt, Griechenland müsse raus aus dem Euro, obwohl Griechenland unter den Euroländern am stärksten spart und diese von uns aufgezwungene Sparpolitik schon jetzt seine Wirtschaft zerstört. 

» Forsa-Umfrage für RTL und "Stern" « - zitiert vom Spiegel… 3 gegen Piraten

→ Zum Artikel Piraten als Verlierer, in dem der Spiegel erzählt, dass CDU und FDP vor SPD und Grünen sind, die Linke ignoriert und einen Absturz der Piraten erfindet…

Kurz die Zahlen:

CDU: 36%, SPD: 27%, Grüne: 13%, Linke: 8%, Piraten: 7%, FDP: 5%

Wer glaubt bei so einer Interpretation noch, dass der Spiegel irgendwie auf der Seite von Piraten steht - oder auch nur unabhängig berichtet? Da wird das immer gleiche Bild gepredigt.

Stichhaltige Beweise… der BGH und die offensichtliche Rechtsverletzung

» ein Programm so anpassen, dass es massenhaft Ausgaben mit zufälligen IPs zu erzeugt, die erfundene Musikstücke anbieten «

Eure Rhetorik schadet den meisten Künstlern - und der Gesellschaft - offener Brief an ver.di Publik

→ Zu Filme im Kino - und im Netz in ver.di-Publik.

Sehr geehrte Publik-Autoren,

Ich habe schon vor einem Jahr mit Schrecken zur Kenntnis nehmen müssen, dass ver.di den Verwertern das Lied singt und erzählt, dass die Mehrheit der Leute in Deutschland dafür kriminalisiert werden soll, das sie offen das weitergeben, was sie lieben - und dafür nebenbei eine vollständige Überwachung jedes einzelnen hier geschaffen wird.

Bildung darf keine Vorbedingung für demokratische Mitbestimmung sein, sonst ist es keine Demokratie

Kommentar zu Piratendemokratie von Jörg Rupp.

Für mich zeigt das erstmal nicht, dass „die Piraten“ eine inkonsequente Sicht zur Demokratie haben, sondern dass dieser Pirat äußerst elitär denkt - und Demokratie nicht verstanden hat.

Demokratie ist ja gerade die Herrschaft des Volkes. Dr. Joachim Paul will aber die Herrschaft der Intellektuellen.

Das Internet durchbricht die strukturelle Informationshoheit

Kommentar zum Text Der Bluff der Internetversteher in der Taz.

Im ganzen Artikel klingt hier mit, dass das Internet nichts wesentliches ändert. Aus der Sicht einiger Weniger ist das auch wahr: Für einen bestimmten Personenkreis ändert das Internet nämlich (fast) nichts: Für diejenigen, die vorher bereits die Zeit und das Geld hatten, ihre Meinung mit anderen zu teilen.

Kinderschutzvereine: Lasst euch nicht von Innocence in Danger vereinnahmen

Kommentar zu Missbrauchsinitiativen gegen Grüne-Politiker, in dem Jörg Rupp aufs Übelste diffamiert wurde, weil er im Rahmen geforderter Internetzensur von „der alten Kinderpornoleier“ gesprochen hat.

Zitat in der Taz, durch Christian Füller:

«Realer Missbrauch habe meistens irgendwann ein Ende, sagte Enders, „die kinderpornografischen Bilder aber lassen die Kinder nicht mehr los“»

Übersetzung: Der Missbrauch lässt die Kinder wieder los, die Bilder aber nicht… Na wenn das ein Experte sagt, kann der Missbrauch ja nicht so schlimm sein…

- bissigster Sarkasmus Ende -

Nein, Missbrauch lässt Kinder nicht wieder los! Im Gegensatz zu Bildern verletzt echter Missbrauch das gesamte Leben, von dem Moment des Missbrauches bis zum Tod.

Und Leute, die solche Sprüche bringen, erdreisten sich, über die Wortwahl von anderen meckern.

Wenn eine andere Gruppe von Gefahren des Netzes für Kinder gesprochen hätte, wäre das vielleicht interessant. Aber, um es einfach und offen zu sagen:

Innocence in Danger ist verbrannt.

Gauck zu digitaler Gesellschaft: Angst schüren

→ Antwort auf den Kommentar „nicht alles kopiert“ zum Artikel Gauck zu digitaler Gesellschaft in der Taz

@grafkoks2002: Erstens darf der Autor des Artikels nicht komplett zitieren. Ist urheberrechtlich verboten.

„Moral muss man sich leisten können“ - Falsch: Man darf sich seine Rechte nur nicht stehlen lassen!

→ Kommentar zu einem Kommentar in der Taz, der sagte Wer kein Geld hat, hat auch keine Rechte […] Moral muss man sich leisten können.

@Thomas Fluhr: Völliger Unfug. Geld ist nur ein Austauschmedium, das pervertiert wird, um Macht auszuüben.

Frei heißt: Keine Macht

Um sich Rechte leisten zu können, muss man nur unabhängig von Leuten sein, die einem diese Rechte wegnehmen wollen. Oder sich unabhängig machen.

Patent law overrides copyright breaks ownership

Concise and clear.

In patent law, copyright and property there are two pillars: protection and control.

Protection

  • Property: No person shall take that from me.
  • Copyright: No person shall have the same without my permission. A monopoly.
  • Patent Law: No person shall create something similar without my permission. An even stronger monopoly.

Control

  • Property: I decide what happens with this.
  • Copyright: I decide what happens to everything which is the same. Takes another ones property. → a monopoly¹.

def censor_the_net()

def censor_the_net():
  "wealth vs. democracy via media-control"
  try: SOPA() # see Stop Online Piracy Act 
  except Protest: # see sopastrike.com 
    try: PIPA() # see PROTECT IP Act 
    except Protest: # see weak links 
      try: OPEN() # see red herring 
      except Protest: 
        try: ACTA() # see Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement 
        except Protest: # see resignation⁽¹⁾, court, vote anyway and advise against
          try: CISPA() # see Stop the Online Spying Bill 
          except Protest: # see Dangers
            try: CETA() # See Comprehensive Economic and Trade Agreement
            except Protest:  # see ePetition 50705
              try: TTIP() # See Transatlantic Trade and Investment Partnership
              except Protest: # see TTIP-Protest erreicht Brüssel and Wie wir TTIP gestoppt haben
                try: TISA() # See Secret Trade in Services Agreement (TISA)
                except Protest: # see Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
                  try: JEFTA() # See Wie TTIP und wieder hinter verschlossenen Türen
                  except Protest: # see deep concern und TTIP auf Japanisch verhindern und Ein Kniefall vor Japan? und JEFTA Leaks
                    # destroy free speech and computers (english video).
                    do_it_anyway() 
while wealth_breeds_wealth and wealth_gives_power: # (german text and english video) # see wealth vs. democracy via media-control (german) censor_the_net()

Zu Wulff: Was ist die Kampagne der Bild?

→ Die Taz fragt, ob Wulff das Amt des Bundespräsidenten beschädigt hat, als er die Bildzeitung anrief, damit die nicht über ihn berichten.

Ich frage mich vielmehr, was das Interesse der Bildzeitung ist.

Warum lassen sie Wulff jetzt fallen? Was ist die Kampagne dahinter, die nun auch noch von fast allen anderen Medien gestützt wird?

„Tatort nur von 20:00 bis 6:00 Uhr verfügbar“ ja hackts?

„Tatort nur von 20:00 bis 6:00 Uhr verfügbar“ ja hackts?

Ich darf mir keinen Tatort anschauen, weil er FSK 12 ist? Abends essen wir zusammen!

FSK 12

Schon mal was von „Internet“ und „Zeitzonen“ gehört? Und von Benutzerfreundlichkeit? Ihr zwingt eure Fans in illegale Netze.

Ich verlinke jetzt nicht auf den Tatort.

Ergebnis des Volksentscheids zu Stuttgart 21

→ geschrieben als Kommentar in der Taz.

@Arne: Kretschmann hat die Bevölkerung gefragt: „Wollt ihr nicht weitermachen oder nicht aufhören?“

Die Antwort war, dass die Leute, die es interessiert, mehrheitlich nicht aufhören wollen.

Verflechtungen der Griechischen Krise

Was haben Mario Draghi1, Mario Monti2 und Lucas Papadémos3 gemeinsam?

Sie alle sind von Goldmann Sachs!

Diese Frage hätten wir viel früher schon stellen sollen: Sie wirft ein ganz anderes Bild auf das, was wir als Wirtschaftskrise bezeichnet haben.


  1. Neuer Chef der EZB. 

  2. Neuer Ministerpräsident von Italien. 

  3. Neuer Ministerpräsident von Griechenland. 

Gewerkschaftsfeindliche Lügen bei GuteFrage

→ Kommentar zu Aus der Gewerkschaft austreten? Kann mir jemand einen Grund sagen, warum ich das nicht tun sollte?

Wer mit Preissteigerung kommt, um Lohnsteigerungen zu verteufeln, ist entweder kurzsichtig¹ oder verlogen. Genau wegen solchen Leuten brauchen wir die Gewerkschaft.

Betriebsräte sind Vertreter der *Arbeitnehmer*, die deren Rechte durchsetzen

→ Kommentar zum Artikel Doch Vertrauen in "lästige Übel" in der Taz.

Betriebsräte sind keine Freunde der Unternehmen. Sie sind Vertreter der Arbeitnehmer, die deren Rechte gegen das Interesse der Arbeitgeber durchsetzen.

Dass sie bei uns gesetzlich verankert sind macht sie genausowenig zu Freunden der Unternehmen wie das Kartellamt.

Betriebsräte sind für die Arbeitnehmer da und das Kartellamt für Verbraucher. Beide hindern Unternehmen daran völlig frei schalten und walten zu können.

Lasst die Betroffenen zu Wort kommen: Die Computerspieler selbst!

→ Zum Artikel Computerspielkritiker über den Gamer Breivik in der Taz.

Bei Computerspielen funktioniert man genausowenig als eine Maschine wie beim Sport. Man baut Reflexe auf, die man nutzen kann, um… naja, um… die Maus schneller zu nutzen.

Sogar wenn man eine Plastikwaffe hat lernt man… naja… eine Plastikwaffe auf den Monitor zu richten.

Die körperlichen Reflexe sind also bestenfalls wertlos.

Verbannt von Disney

Wir waren einst in Disneyland und wollten etwas Spaß,
Da sprangen wir aus der Achterbahn, und wurden kräftig nass.
Dann malten wir ein Disneylogo und dachten, so wird’s schön,
Doch keiner von den Managern wollt’ Mausinator seh'n.

Refrain:
Wir sind…
…verbannt von Disney, alle Mann,
Verbannt von Disney, weil wir den Traum zerbrochen han,
Wir sagten nur die Wahrheit, und die hörten sie nicht gern,
Drum wünscht uns Disney auf ’nen andern Stern.

Patentrecht bricht Urheberrecht bricht Eigentum

Kurz und verständlich.

Es gibt bei Patentrecht, Urheberrecht und Eigentum zwei Grundpfeiler: Schutz und Kontrolle.

Schutz

  • Eigentum: Niemand darf mir das wegnehmen.
  • Urheberrecht: Niemand darf ohne meine Erlaubnis das Gleiche haben. Ein Monopol.
  • Patentrecht: Niemand darf sich ohne meine Erlaubnis etwas Ähnliches selbst erschaffen. Ein noch stärkeres Monopol.

Kontrolle

  • Eigentum: Ich bestimme, was hiermit passiert.
  • Urheberrecht: Ich bestimme, was mit jedem Gleichartigen passiert.

Geistige Werke können nicht weggenommen werden, daher können sie kein Eigentum, sondern nur ein Monopol sein

→ Hörerbrief zu Campus und Karriere zum Wissenschaftlichen Schreiben vom 12.07.2011 · 14:35 im Deutschlandfunk.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe Ihren Beitrag in Campus und Karriere zum Wissenschaftlichen Schreiben vom 12.07.2011 · 14:35 mit großem Interesse verfolgt.

Leider musste ich dabei mit Schrecken feststellen, dass sie an zwei Stellen offensichtliche (und unwahre) Propaganda unreflektiert gesendet haben:

(1) *„Was oft nicht gesehen wird, ist, dass geistiges Eigentum auch Eigentum ist.

Undemokratische Politiker fürchten spontane Treffen

→ Kommentar zu dem Artikel Innenminister sagen Massenpartys Kampf an Verbot von Facebook-Partys gefordert aus der taz.

Jetzt wollen sie also verbieten, dass sich irgendwelche Leute spontan irgendwo treffen.

Das neue ist, dass sich inzwischen 1000 Leute ohne großen Aufwand verabreden können.

Und vor dieser Organisationsmacht haben die Politiker natürlich Angst, denn bisher konnten sowas halt nur die Boulevard-Schwätzer (wieviele Leute tauchen auf, wenn ein Promi zu Besuch kommt und die Hetz-Zeitung darüber schreibt?).

Der Fisch stinkt vom Kopf her

Wir schmeißen die Stationshelfer raus,
Denn wir ham' zu viele Schwestern im Haus,
Dann putzen jetzt Schwestern den Dreck
und bringen das Essen weg.
Das kostet zwar etwas mehr,
doch die Kassen sind leer.

Drum ham' wir zuviele Betten,
Die müssen weg (um) uns zu retten.
Schwestern kriegen doch viel zu viel Lohn,
für's wischen und putzen, das ist reiner Hohn,
wir schmeißen sie auch noch hinaus,
Dann ham' wir Frieden im Haus,

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Willkommen im Weltenwald!
((λ()'Dr.ArneBab))



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