SPD: Das Kernthema zurückgewinnen - oder untergehen

Die SPD hatte mal ein Kernthema: Soziale Gerechtigkeit. Oft als Kampf von unten gegen oben. Dann haben sie es mit Hartz 4 verraten. Und für den stichhaltigen Teil des Themas ist die Linke entstanden.

Bringt halt nichts, wenn man argumentiert, dass gut laufende Wirtschaft wichtig für Beschäftigte ist, wenn die Beschäftigten sehen, dass es ihren Firmen immer besser geht, sie aber immer weniger Lohn kriegen und immer weniger Beschäftigungssicherheit haben.

Bei Wirtschaftsdeppen ist aber kein Platz mehr: Die werden schon von CDU (konservativ wirtschaftsnah) und FDP (einfach nur billig) vertreten.

Was will die SPD denn noch machen? Alle Plätze sind von Leuten besetzt, die glaubwürdiger sind als sie.

Abgesehen vielleicht von „neuer Pakt zwischen Arbeitnehmern und Unternehmen“. Also das alte Abhängigkeitsverhältnis, aber mit mehr Geld und Sicherheiten für die Arbeitnehmer.

Effektiv müssten sie das Vertrauen der Gewerkschaften zurückgewinnen - und zeigen, dass es toll ist, für eine Firma zu arbeiten (auch wenn ich persönlich die Abhängigkeit dabei nicht mag).

Ich denke, es würde gehen:

  • Berufliche Weiterbildung, durch die die Arbeitnehmer mehr Verhandlungsmasse haben. Nachweisbarer machen und stärken.
  • Die Verantwortung von Firmen gegenüber Arbeitnehmern stärken - gerade im Niedriglohnbereich.
  • Die Hartz 4 Reformen zurücknehmen. Vielleicht stattdessen Staatsunterstützung für Unternehmen, die Langzeitarbeitslose ausbilden - die allerdings erst nach bestandener externer Abschlussprüfung ausgezahlt wird (Verantwortung von Unternehmen).
  • Offenheit gegenüber jeglicher Lebensführung. Das grenzt gegen CDU und Grüne ab.
  • Große Firmen sind OK, solange sie Verantwortung übernehmen (das grenzt gegen Linke ab).

Irgendwie klingt das sehr nach dem Kernthema der SPD. Nur haben sie das halt in Rot-Grün und dann Schwarz-Rot völlig zerschossen und müssen das Vertrauen wiedergewinnen, dass sie das wirklich tun wollen.

Und sie haben irgendwie auch keine andere Möglichkeit: Alle anderen Plätze sind schon besetzt. Untergehen oder das Kernthema wiedergewinnen.

Und für immer im Kopf behalten, was passiert, wenn man das Kernthema vernachlässigt, sobald man an der Macht ist. Zumindest das sollte Schröder ihnen gezeigt haben.

Entstanden als Kommentar zu einem Taz-Artikel über die SPD in Baden Württemberg.

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((λ()'Dr.ArneBab))



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