Demokratie

Ist das Internet kaputt? Ist die Politik kaputt? Strukturelle Probleme unserer Demokratie

Sascha Lobo, von der FAZ als Sprachrohr der Netzgemeinde bezeichnet (wer hat den gewählt?), beklagte sich letztes Wochenende in einem ganzseitigen Beitrag im Feuilleton der FAZ darüber dass das Internet kaputt sei - und gar nicht das, für das er es gehalten habe.

Thomas Stadler hält heute in seinem Blog Internet-Law dagegen, dass die Geheimdienste und unsere Politik kaputt sind.

Doch beide greifen zu kurz - sowohl Sascha Lobo mit seiner Verletzung durch das Internet, als auch Thomas Stadler mit seiner Kritik an der Netzpolitik der Regierenden.

Unsere Demokratie ist beschädigt, aber die Ursachen sind nicht in unseren Gesetzen zum Internet zu suchen.1 Vielmehr kann eine Demokratie nicht aufrechterhalten werden, wenn die Vermögens- und Einkommens-Ungleichheit zwischen Menschen so groß ist wie hierzulande (und noch vielmehr in den USA)2, auch wenn die Internetgesetze dazu beitragen, diese Ungleichheit noch weiter zu verschärfen.


  1. Natürlich ist die Rechtsprechung zum Internet Mist. Jegliche Gesetze, die 30% der Bevölkerung zu Schwerkriminellen machen, obwohl deren Handlungen erwiesenermaßen niemandem schaden, haben schön längst den Bereich der Legitimität verlassen. Aber die Gesetze sind nicht die Ursache der Probleme, und nur die Gesetze zu ändern, wird die Probleme nicht lösen, sondern höchstens etwas verschieben. 

  2. Zu große Vermögensungleichheit zerstört jede Demokratie: Wer die Informationskanäle der Menschen kontrolliert, kontrolliert auch ihre Wahlentscheidung. 

Bildung darf keine Vorbedingung für demokratische Mitbestimmung sein, sonst ist es keine Demokratie

Kommentar zu Piratendemokratie von Jörg Rupp.

Für mich zeigt das erstmal nicht, dass „die Piraten“ eine inkonsequente Sicht zur Demokratie haben, sondern dass dieser Pirat äußerst elitär denkt - und Demokratie nicht verstanden hat.

Demokratie ist ja gerade die Herrschaft des Volkes. Dr. Joachim Paul will aber die Herrschaft der Intellektuellen.

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Willkommen im Weltenwald!
((λ()'Dr.ArneBab))



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