Rechtsstaat

Widersprüchliche Rechtsprechung zu Alcolix/Isterix (Asterix-Parodie) - "Im Zweifel für den Angeklagten?"

Wie heise.de berichtete, wurde die Asterix-Parodie "Falsches Spiel mit Alcolix" von Landgericht München, Oberlandgericht und Bundesgerichtshof "etwas" unterschiedlich beurteilt (sie waren sich in keinem einzigen Punkt alle einig), am Ende aber verboten. Ich fasse hier die Urteile so zusammen, wie ich sie aus dem Artikel entnehmen kann.

Bezeichungen:

  • L: Siebte Zivilkammer des Landgerichts München I
  • O: Oberlandesgericht (OLG) München
  • B: BGH

Angst statt Freiheit: Polizisten schleichen sich aus ihrer Verantwortung

-> geschrieben in dem Blogbeitrag über eine unberechtigte Festnahme Freiheit statt Angst oder Angst statt Freiheit.

Bis ich deinen Bericht gelesen habe, hätte ich nicht gedacht, dass mir sowas passieren kann, obwohl es mir schon einmal passiert ist, dass ich auf dem nächtlichen Rückweg nach Hause von Polizisten angehalten und mein Rucksack durchsucht wurde (lange Haare und Gitarre...), und danach bei jedem Abendspaziergang meine Sorge unterdrücken musste, dass das nochmal passieren könnte (ich gehe seit

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Willkommen im Weltenwald!
((λ()'Dr.ArneBab))



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